Europa steht vor der Spaltung

Jan-Christoph Kitzler interview Romano Prodi im Deutschlandradio Kultur der 15. Juli 2015
Moderation: Korbinian Frenzel

Die Lage ist ernst. Optimisten, die sich jetzt erleichtert zurücklehnen wollen, weil die Kuh in Bezug auf Griechenland angeblich vom Eis ist, erteilt der ehemalige EU-Kommissionspräsident Romano Prodi einen Dämpfer: Europa stehe vor der Spaltung – und mache sich zur “Kolonie” von USA und China.

Die Lage ist ernst – offenbar sehr viel ernster, als  viele Optimisten es wahrhaben wollen. Zwar sei am Wochenende in der Griechenland-Krise das Schlimmste verhindert worden, doch Europa stehe vor der Spaltung, sagte Romano Prodi, ehemaliger EU-Kommissionspräsident und Ex-Ministerpräsident von Italien, im Deutschlandradio Kultur. An dieser Situation sei auch Deutschland schuld.

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Prodi erklärte:„Die deutsche Regierung war unflexibel. Die griechische Regierung hat tausend Fehler gemacht, das ist klar. Aber: Sie wurde zwangsverwaltet und ihrer Entscheidungsgewalt beraubt. Und das wird in Zukunft kräftige Spuren hinterlassen.”

“Reset” für Europa

Europa brauche eine Neugründung, vor allem müssten dafür die europäischen Institutionen gestärkt werden: „Die Kommission war nicht nur in der Griechenland-Frage, sondern auch in der internationalen Politik der letzten Jahre ein Zuschauer.” Zwar habe das Europäische Parlamente theoretisch mehr Macht bekommen, doch hätten die großen Parteien keine eigene europäische Linie entwickelt, sondern „eine völlig nationale Politik verfolgt”. Politiker mit den nötigen Visionen für einen Europa-Reset sind nach Meinung Prodis nicht in Sicht.

Prodi sagte weiter, ihn sorge eine historische Tatsache: „Wir sind immer mehr in der Hand der Amerikaner. Und wir werden immer mehr in der Hand der Chinesen sein.” Europa werde „zur Kolonie”. Entweder mache Europa „gemeinsam einen Sprung nach vorne – oder wir fallen zurück“. Denn jeder denke derzeit nur an die Probleme im eigenen Land.

Das Interview im Wortlaut:

Korbinian Frenzel: Was wird aus Europa? Diese Frage stellt sich nach all dem Gewürge um Griechenland, diese Frage stellen wir schon seit einigen Tagen im Programm von Deutschlandradio Kultur, gerichtet an Menschen aus Kultur, aus der Wissenschaft, aus der Politik. Und wir setzen es jetzt fort mit einem Gespräch, das unser Korrespondent in Italien Jan-Christoph Kitzler geführt hat mit Romano Prodi, dem früheren italienischen Premierminister und früheren Präsidenten der Europäischen Kommission.

Jan-Christoph Kitzler: Herr Präsident, ich möchte bei der Aktualität beginnen: Wie sehen Sie denn die Situation nach den Entscheidungen von Brüssel? Sind Sie zufrieden mit den Beschlüssen oder sind Sie in Sorge um Europa?

Romano Prodi: Ich fasse das in einem Satz zusammen, der vielleicht nicht gefällt: Wir haben zwar das Schlimmste verhindert, aber nicht das Schlimme. Es ist klar, wenn es in Brüssel keine Einigung gegeben hätte, wäre das eine Tragödie gewesen. Aber ich bin nicht zufrieden, denn das, was da beschlossen wurde, hinterlässt eine große Spannung in Europa. Denn hinter uns liegen über vier Jahre voller Spannung, in denen vertagt wurde, in denen es für die Probleme keine Lösungen gab. Vor allem: Das ändert jedoch ganz grundsätzlich die Art und Weise, wie in Europa Entscheidungen getroffen werden der Staaten.

Kitzler: Kommissar Günter Verheugen, den Sie gut kennen, hat gesagt, dass die Spaltungstendenzen in Europa immer größer werden und dass das Europa, wie wir es kennen, in großer Gefahr ist. Sehen Sie das auch so?

Prodi: Ja, denn es sind unvorhergesehene Dinge passiert. Erstens ist Frankreich schwächer geworden und zweitens gibt es Großbritannien, das sagt, in ein paar Jahren sind wir vielleicht noch in der EU, vielleicht aber auch nicht. Es gibt einen einzigen Bezugspunkt und das ist Deutschland. Ein Deutschland, das stark ist, weil es tüchtig ist. Es hat jedoch Angst und immer noch nicht die Kultur, seine Führungsrolle im Namen aller auszuüben. Das ist meine Sorge. Um es genau zu sagen: Ich bin nicht anti-deutsch, ich bin Wirtschaftswissenschaftler und hatte als Bezugspunkt immer den rheinischen Kapitalismus mit Blick auf die Wirtschaftsbeziehungen. Aber wir müssen aufpassen, denn die Welt ändert sich. Aber diese Brüsseler Beschlüsse waren einsame Entscheidungen.

Wird Deutschland die Herausforderungen schultern?

Meine Sorge ist, dass sich eine anti-deutsche Spannung entwickelt. Ich wiederhole: Wir haben das Schlimmste verhindert, aber es entsteht ein tiefer Bruch zwischen Deutschland und vielen anderen Ländern. Und das besorgt mich, denn meine Idee ist die eines immer vereinteren, immer stärkeren Europa, gerüstet für die globalen Herausforderungen. Und ich frage die Politik und die Bürger in Deutschland, ob sie glauben, dass Deutschland die Herausforderungen der Globalisierung alleine schultern kann oder mit den Ländern, die ihm nahestehen. Oder ob es seine Rolle im vereinten Europa sucht. Das ist das Problem, das vom Fall Griechenland zurückbleibt, verstehen Sie?

Kitzler: Es ist ja immer etwas banal, von Schuld zu sprechen. Aber wer ist schuld daran, dass ein kleines Land wie Griechenland Europa an seine Grenzen gebracht hat? Die griechische Regierung, die deutsche Politik oder ist Europa vielleicht schlecht konstruiert?

Prodi: Die deutsche Regierung war unflexibel. Die griechische Regierung hat tausend Fehler gemacht, das ist klar, aber sie wurden zwangsverwaltet und ihrer Entscheidungsgewalt beraubt. Und das wird in Zukunft kräftige Spuren hinterlassen. Jetzt sorgt das erst mal nur für viel Angst.

Kitzler: Wenn ich richtig verstehe, was Sie schon bei anderen Gelegenheiten gesagt haben, dann sind Sie der Meinung, dass wir eine Neugründung Europas brauchen. Wie stellen Sie sich das konkret vor?

Prodi: Wir müssen die europäischen Institutionen stärken. Die Kommission war nicht nur in der Griechenland-Frage, sondern auch in der internationalen Politik der letzten Jahre ein Zuschauer. Das Europaparlament hat in der Theorie mehr Macht bekommen, mich hat es aber sehr getroffen, wie die großen europäischen Parteien – die Europäische Volkspartei und die Europäischen Sozialisten – keine eigene Linie hatten, sondern eine völlig nationale Politik verfolgt haben. Und damit haben sie die nationalen Anteile in der europäischen Politik verstärkt. Wenn wir so weitermachen, dann werden wir angesichts der Globalisierung immer uneinig dastehen.

Europäer als Untertanen von Amerikanern und Chinesen

Und mich besorgt eine historische Tatsache: Wir sind immer mehr in der Hand der Amerikaner und wir werden immer mehr in der Hand der Chinesen sein. Amazon, Alibaba, Google, Apple und so weiter, all diese neuen weltweiten Netzwerke haben keinen Blick für Europa als Protagonisten. Und so werden wir zur Kolonie. Und ich frage mich, was angesichts der Geschichte ein deutscher Bürger denkt, ein deutscher Wähler! Diese Frage stelle ich mir ständig, denn sonst werden wir zu Untertanen!

Kitzler: Das heißt doch, so, wie es ist, ist Europa nicht in der Lage zu entscheiden und Probleme effizient zu lösen?

Prodi: So, wie Europa jetzt ist, schafft es das nicht. Entweder machen wir gemeinsam einen Sprung nach vorne oder wir fallen zurück. Die glücklicherweise gefundene Lösung im Fall Griechenland ist nur eine provisorische, denn es wird weitere Probleme geben. Wir haben weder die politischen Strukturen noch die Solidarität, um das anzugehen. All diese neuen Probleme eines Europa, das sich verändert, entweder gehen wir die mit einem Sinn von Gemeinschaft an oder alles geht kaputt.

Kitzler: Um Europa neu zu gründen, braucht man Strukturen, klar. Aber auch die entsprechenden Personen, Menschen, die wie vor Jahrzehnten eine Vision, eine Idee von Europa haben. Sehen Sie, dass es unter den aktiven Politikern in Europa solche Menschen gibt?

Prodi: Nein, die Politik ist wieder Innenpolitik geworden. Auch die Griechenland-Krise bestand nur aus Meinungsumfragen im eigenen Land und das ist ein Problem der Demokratie, so, wie sie sich zurzeit präsentiert. Denn die Politik verkürzt immer weiter den eigenen Horizont. Wegen der Demoskopie, wegen der Medien wird jede kleine Wahl in einem Land oder in einer Kommune zu einer Wahl nationaler Bedeutung. Und deshalb wird ein Politiker aus welchem Land auch immer gedrängt, ja fast verpflichtet kurzfristig nur an die Situation innerhalb seines Landes zu denken. Das widerspricht der Geschichte.

Es wird weitere Probleme geben

Kitzler: Noch eine Frage an den Ökonomen: Wie groß ist die Gefahr zurzeit noch, die Gefahr für Europa, für Griechenland, aber auch für Ihr Land, für Italien?

Prodi: Es gibt keine direkten Risiken. Wir haben ein Problem gelöst. Ich weiß aber genau, dass es wieder neue Probleme geben wird. Also: Entweder entscheiden wir uns, zusammen, Hand in Hand voranzuschreiten, auch indem wir vieles einfach vergessen, in dem Wissen, dass wir ein paar Opfer bringen müssen, aber in einem gemeinsamen Interesse handeln; oder wir haben aber den Wettlauf der Geschichte dann verloren. Wir haben immer noch diese Idee, dass wir im Grunde entweder allein oder mit den Vereinigten Staaten die Avantgarde der Geschichte sein werden; ich habe da große Zweifel. Es gibt ein italienisches Sprichwort: Wer sich zum Schaf macht, wird vom Wolf gefressen. Und wir sind gerade dabei, Schafe zu werden.

Kitzler: Grazie, presidente! Vielen Dank, Romano Prodi!